Das Energie-, Telekommunikations-, Vergabe-, Förder- und Beihilfenrecht sowie das Kartellrecht stellen den zweiten Schwerpunkt unserer Tätigkeit dar. Zu unserer täglichen Arbeit gehören die Begleitung von Vergabeverfahren, insbesondere in den Bereichen Energiekonzessionen und Straßenbeleuchtung, die Konzeption des Breitbandausbaus sowie Fragen rund um erneuerbare Energien. Unsere Mandanten vertreten wir vor ordentlichen Gerichten, Verwaltungsgerichten, Vergabekammern und dem Bundesverfassungsgericht. Wir beraten und begleiten Gemeinden, Landkreise und Ministerien ebenso wie Unternehmen und Private.

Veranstaltungen

Über rechtliche und wirtschaftliche Brennpunktthemen der Energie- und Wasserversorgung informieren wir regelmäßig über unsere Fortbildungsplattform für das Wirtschaftsrecht, ForumEnergieWasser. Aktuell:

Daneben wirken wir aktiv an der juristischen Ausbildung und der Weiterentwicklung des Wirtschaftsrechts mit. Beispiele:

  • Vorlesung Telekommunikationsrecht mit Infrastrukturrecht an der Universität Freiburg, Sommersemester 2017
  • Roadshow „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung“ am 06.07.2016 (mehr)
  • Prof. Dr. Dominik Kupfer als Sachverständiger im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags zur Änderung des § 46 EnWG am 01.06.2016 (Näheres)
  • Proseminar Aktuelle Fragen des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Prof. Dr. Michael Frey, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl, Sommersemester 2015

Veröffentlichungen

Wir veröffentlichen regelmäßig zu wirtschaftsrechtlichen Themen. Beispiele:

  • Kupfer, Planfeststellungsrecht für Energieleitungen (§§ 43 ff. EnWG), in: Britz/Hellermann/Hermes, EnWG, 3. Aufl. 2015
  • Weiß, Vergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen – Neuer Leitfaden, Rechtsprechung, Reformbestrebungen, BWGZ 2015, 1107 ff.
  • Weiß, Stand und Perspektiven des Rechts der Strom- und Gaskonzessionsvergabe, NVwZ 2014, 1415 ff.
  • Berger, Europarechtliche Zulässigkeit eines nationalen Privatisierungsverbots für Elektrizitäts- und Gasverteilernetzbetreiber, ELR 2013, 308 ff.
  • Bauer, Vertragsgestaltung Straßenbeleuchtung, KommunalTechnik 07/2012,
    40 ff.

Beispielprojekte


Breitband:

Beratung u.a. der Landkreise Emmendingen und Ortenaukreis bei Konzeption und Umsetzung des Breitbandausbaus (seit 2016)


Vergaberecht:

Begleitung der Stadt Kelsterbach bei einer Grundstücksveräußerung für Stadtentwicklung, Wohnungswirtschaft (seit 2016), beim Vergabeverfahren zur Auswahl eines Dienstleisters für die Erstellung eines integrierten Handlungskonzepts und Übernahme des Quartiersmanagements für ein Fördergebiet (2015) und bei einer Ausschreibung für Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte mit Trägerauswahl (seit 2014)


Konzessionsvergabeverfahren:

Beratung der Stadt Karlsruhe bei den Konzessionsvergabeverfahren Strom, Gas, Wasser und Wärme (seit 2014)


Öffentliches Wirtschaftsrecht:

Begleitung einer Stadt bei der Entwicklung eines PPP-Konzepts für die Sanierung und Umnutzung eines denkmalgeschützten Schlosses, Vorbereitung Investorenwettbewerb (seit 2014)


Kommunalverfassungsbeschwerde

der Stadt Titisee-Neustadt gegen das Kartellrechtliche Regime bei der Vergabe von Energiekonzessionen (2014-2016, Näheres 1, Näheres 2, Näheres 3, Näheres 4)


Energierecht:

Beratung von Kommunen und Energieversorgungsunternehmen insbesondere im Konzessionsrecht (seit 2006)